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LSG Bayern, 03.12.2009 - L 11 AS 624/09 NZB |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Erfolglose NichtzulassungsbeschwerdeBayerisches Landessozialgericht 11. Senat, Beschluss vom 03.12.2009, L 11 AS 624/09 NZB§ 144 SGG, § 145 SGGTenorI. Die Beschwerde gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 31.07.2009 (S 19 AS 360/09) wird zurückgewiesen.II. Außergerichtliche K
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 144; SGG § 145
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 31.07.2009 - S 19 AS 360/09
- LSG Bayern, 03.12.2009 - L 11 AS 624/09 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.03.1976 - 11 BA 116/75
Rechtsfrage - Klärungsbedürftigkeit - So gut wie unbestritten - Darlegungslast - …
Auszug aus LSG Bayern, 03.12.2009 - L 11 AS 624/09
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4). - BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus LSG Bayern, 03.12.2009 - L 11 AS 624/09
Nicht klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage, wenn die Antwort auf sie so gut wie unbestritten ist (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 17) oder praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 4).